Gestern habe ich den 13. Polyneux-Podcast gehört, in dem unter anderen der werte Herr ntropie und weitere Blogveteranen über Bloggen damals und heute sprechen. Ganz hörenswert, und wie ntropie schon sagt, da können wir “Iron Blogger” noch was lernen.

Auch wenn Blogs irgendwie total tot scheinen, sagt er vorsichtig ein Blog-Revival voraus. Bloggen sei viel entspannter als das ganze Social-Media-Gedöns, man müsse niemandem followen oder entfollowen, keiner sei beleidigt (“liest du meine Tweets nicht?!”) wenn man mal nicht die gesamte Timeline mitliest.

Die Abkehr von Social Networks?

Ganz so drastisch würde ich das nicht formulieren, aber was mein Blog wirklich allen externen Diensten voraushat: Meine Texte sind meine Texte. Wir sehen das ja immer wieder: Dienste machen dicht und nehmen unsere Inhalte mit ins Nirvana. Twitter wird die Einführung einer Zensurinfrastruktur vorgeworfen, Google ändert seine Privacyeinstellungen, auf Facebook sind wir eigentlich nur noch, damit die Leute, für die Facebook “das Internet” ist (so wie damals AOL), mitbekommen, was uns bewegt. Nix neues, klar. Beschäftigt mich aber immer wieder.

Das beste Social Network ist mein Blog, mit meiner Blogroll, mit Trackbacks und mit den Kommentator_innen. Schon die wenigen Posts, die ich in den letzten eisernen Wochen geschrieben habe, geben mir so viel mehr als das, was ich auf  twitter erlebe. Mir schreiben sogar Leute Mails, dass sie einen der Artikel toll fanden. Oder rufen an. Oder sprechen sogar mit mir darüber! Also, jetzt nicht massenhaft, dafür ist hier ja noch zu wenig los, aber mich freut jeder einzelne.

Mein Blog ist mein Blog ist mein Blog.

Der Trend geht zurück zu persönlichen Blogs? Macht spreeblick gerade vor, und kosmar ist auch wieder am Start (sogar mit Podcast!). Kraftfuttermischwerk und Mogreens haben für einen Tag ihre Blogs getauscht, und hatten anscheinend einen Heidenspaß dabei.

Im Grunde wäre es nur konsequent, hier einfach alles zu posten, also alle noch so kleinen Fundstücke wie Fotos, Videos, Links oder Textschnipsel, die normalerweise in meiner Soup oder sonstwo landen. Aber das fühlt sich komisch an. Irgendwie so: Dafür ist mir mein Blog zu schade.

Was mache ich? Hier alles rein? Erstmal das Blog ausbauen mit eigenen (“anspruchsvollen”) Inhalten? Und dann später nach und nach anderes einstreuen? Klar, es gibt die Extreme Iron Blogger wie Southpark und Ben, aber hier, icke, fang ja gerade erst wieder an und suche nach der richtigen Mischung zwischen inhaltlichem Anspruch und Spaß, der mich gerade bewegt.  Wie macht ihr das? Wie machen WIR das? Discuss!

Noch was mit Internet: Die Digitale Gesellschaft hat ein Neue Broschüre: Wie das Internet funktioniert herausgebracht. Könnt ihr ausdrucken und verteilen, an die Eltern oder Nachbarn oder Abgeordneten in eurer Nähe.

Und: Ask not what the Internet can do for you, ask what you can do for the Internet.

Heute morgen ist die Plattform IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht online gegangen. Ziel ist es, die Einführung des von den Presseverlagen geforderte Leistungsschutzrechtes zu verhindern. IGEL erhält Unterstützung durch mehr als 25 Blogs, Organisationen, Medien und Unternehmen und wird ab sofort über den Stand der Debatte und die wichtigsten Argumente informieren. Ins Leben gerufen wurde die Initiative durch den Publizisten und auf Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt Dr. Till Kreutzer. Bei der Umsetzung und in der Redaktion unterstützen ihn Philipp Otto und John Weitzmann.

Seit über einem Jahr fordern deutsche Verlage vom Gesetzgeber, ein neues Leistungsschutzrecht für “Presseerzeugnisse” einzuführen. Damit würden bislang vergütungsfreie Nutzungen journalistischer Inhalte im Internet zustimmungs- und kostenpflichtig, die Verlage erhielten so eine neue, staatlich sanktionierte Einnahmequelle. “Das Leistungsschutzrecht soll dazu dienen, den Presseverlagen per Gesetz ein neues Geschäftsmodell zu schaffen. Dafür ist ein “geistiges Eigentumsrecht” weder geeignet noch bestimmt. Es führt unweigerlich zu massiven Eingriffen in die Interessen Dritter”, erklärt Till Kreutzer. “Auf der Plattform IGEL bündeln wir die Interessen all jener, die gegen gravierende Beschränkungen von Freiheitsrechten und eine gesetzliche “Quersubventionierung” der Verlagsangebote auf Kosten aller eintreten.”

Auf der Plattform werden die wichtigsten Wegmarken von 1,5 Jahren Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage aufgearbeitet, Stellungnahmen von Journalisten, Verbänden, der Netzwelt und aus der Industrie dokumentiert, es wird ein Factsheet mit Argumenten gegen das LSR bereitgestellt und aktuelle Nachrichten aufgearbeitet. Um das komplexe und umstrittene Thema verstehen und sich eine eigene Meinung bilden zu können, liefern die Initiatoren sowohl Pro- als auch Contra-Argumente.

Unter den Unterstützern sind Creative Commons, netzpolitik.org, der Chaos Computer Club, die Heinrich Böll Stiftung und auch Wikimedia Deutschland. Weitere Unterstützung ist übrigens herzlich willkommen!

An die Petition Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009 werden sich viele noch erinnern. Knapp ein Jahr nach deren Initiierung hatte die Petentin Franziska Heine gestern die Gelegenheit, ihre Argumente gegen die Netzsperren vor dem Petitionsausschuss des Bundestages vorzutragen.

Anscheinend hatte der Ausschuss nicht mit so großem Andrang und öffentlicher Aufmerksamkeit gerechnet: Man antwortete auf meine Anmeldung als Besucherin der Sitzung zunächst “Leider können wir keine Besucheranmeldungen mehr wegen fehlender Sitzplatzkapazitäten annehmen.“, widerrief einige Stunden später diese Mail jedoch mit “bitte betrachten Sie meine letzte mail als gegenstandslos. Sie sind als Besucher für die o.g. Sitzung vorgemerkt.” Die Sitzung fand im voll besetzten Europasaal des Paul-Löbe-Hauses statt.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des Ausschusses und dem Hinweis, dass die “Anhörung live im Internet übertragen wird – weltweit!” startete Franziska mit dem Dank an die 135.405 MitzeichnerInnen der Petition und nannte dann die wesentlichen Kritikpunkte an dem Gesetzentwurf:

1. Die Maßnahme ist unwirksam: Die illegalen Inhalte und damit die Taten, werden im Netz durch die Stoppschilder lediglich verdeckt. Die Betroffenen erleben ein weiteres Mal eine gesellschaftliche Tabuisierung und ein von der Regierung angeordnetes Wegsehen. Tatsächlich aber sind sie weiterhin frei im Netz gespeichert und weiterhin frei abrufbar, denn die bisher bekannten Sperrtechniken können mit einfachen und frei verfügbaren Mitteln umgangen werden.

2. Die Maßnahme ist unnötig: Die Entfernung der Inhalte und die Verfolgung der Täter ist weltweit möglich: Einerseits handelt es sich um Taten, die weltweit nicht nur geächtet, sondern auch strafbar sind. Andererseits zeigen die Erfahrungen, dass die Verbreitung ausschließlich aus Ländern erfolgt, in denen die Verbreitung von Kinderpornografie verboten ist – mehrheitlich aus den USA und Westeuropa einschließlich Deutschland. [Und dann die Karte zeigen]. Auch das BKA hatte diese Erkenntnis, wie ein Brief vom 9. Juni 2009 an Frau Bulmahn von der SPD-Fraktion beweist. [zeigen]

3. Die Maßnahme ist intransparent: Das Verfahren der geheimen Liste weckt die Befürchtung, dass Seiten ohne weiteres gesperrt werden, die nichts mit kinderpornografischen Inhalten zu tun haben. Sperrlisten aus dem Ausland, die wir gefunden haben, haben gezeigt, dass nur knapp die Hälfte der dort aufgelisteten Seiten illegal waren. Die australische hatte sogar versehentlich einen Reiseveranstalter und einen Zahnarzt aus Queensland aufgelistet!

4. Aus Punkt drei folgt also: Die Maßnahme ermöglicht Willkür: Falsche Einträge sind nicht zu verhindern und: Es ist vollkommen unklar, wie sich gegen einen möglicherweise unrechtmäßigen Eintrag auf der Liste gewehrt werden könnte.

5. Die Maßnahme konterkariert Artikel 5 des Grundgesetzes: Die Existenz von “Stoppschildern” erzeugt sogenannte “Chilling-Effekte”. Stellen Sie sich nur mal vor, sie klicken auf einen Link in einer Mail und landen auf einem Stoppschild. Sie müssen also davon ausgehen, dass sie gerade unwissentlich versucht haben, Illegales abzurufen. Nun fragen Sie sich: Sind Sie jetzt irgendwo gebrandmarkt als Konsument strafbarer Bilder? Und jetzt überlegen Sie sich: Wie wird es sich das nächste Mal anfühlen, wenn sie einen Link vor sich haben und sich nicht trauen, darauf zu klicken, obwohl Sie doch nur auf der Suche nach Informationen sind? Dies kann nicht gewollt sein.

Noch zwei etwas schwächere Argumente:

6. Die Maßnahme verhindert Verbrechensbekämpfung: Die Umleitung auf Stoppschilder ist ein perfektes Frühwarnsystem für Anbieter verbotenen Contents. es ist denkbar, dass sich kriminelle Webseitenbetreiber einfach erstellbare Abfragen erstellen, die ihnen zuverlässig mitteilen, ob ihre Seite von einer Umleitung auf eine Seite mit Stoppschild betroffen ist. Sobald sie davon erfahren, ziehen sie ihre Inhalte einfach um (das geht mit etwas technischem Know-How innerhalb von wenigen Minuten). So verspielen die Ermittlungsbehörden wichtige Vorteile im Kampf gegen die Täter.

7. Die Maßnahme könnte die Verbreitung illegaler Inhalte fördern: Das Gleiche gilt für Konsumenten illegaler Inhalte. Auch sie können sich mit Hilfe einfacher Abfragen Listen zusammenstellen, die sie zielgerichtet zu den für sie relevanten Inhalten führen. Die Listen des BKA werden so zu Navigationshilfen, die direkt zu den illegalen Inhalten führen.

Die anschließende lustige Fragerunde hat Markus drüben bei netzpolitik recht gut dokumentiert: Zensursula-Petition live im Bundestag

Auch wenn der Petitionsausschuss sonst anscheinend eher belächelt bis nicht beachtet wird, denke ich, dass dieses Sitzung bei vielen der anwesenden PolitikerInnen einen bleibenden Eindruck hinterlassen hat. Franziska hatte sich ausgezeichnet vorbereitet, war rhetorisch souverän und konnte die Argumente gut und verständlich vermitteln. Besonders toll fand ich, dass sie trotz der Stichelei einiger CDUler sehr ruhig und dennoch schlagfertig blieb.

Das von Uschi “Zensursula” von der Leyen vorangetriebene Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) wurde übrigens letzte Woche von Horst Köhler unterzeichnet, erschien gestern im Bundesgesetzblatt und tritt damit heute in Kraft. Bisher gäbe es allerdings weder Sperrlisten noch technische Infrastruktur; das Gesetz sei zwar in Kraft, solle aber nicht angewendet werden. Am Donnerstag soll im Plenum des Bundestages über die Aufhebung des Gesetzes debattiert werden – es bleibt also spannend.

Einige – aus meiner Sicht wichtige – Links und Zusammenfassungen:
[...]

Das Video “RetteDeineFreiheit” ist eine Antwort auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren.

RetteDeineFreiheit.de from alexanderlehmann on Vimeo.

Alexander Lehmann beschreibt sein Projekt wie folgt:

Entgegen allen Expertenmeinungen und der erfolgreichsten “Online-Petition” in der Geschichte Deutschlands mit über 132.000 Mitzeichnern wird in Deutschland ein grundgesetzwidriges und dazu noch vollkommen sinnloses Gesetz verabschiedet.

Kritiker werden in der Diskussion diffamiert, haarsträubende und falsche Argumente gebetsmühlenartig wiederholt – von einer lebendigen und gesunden Demokratie keine Spur.

“Rette deine Freiheit” ist keine Parteienwerbung, sondern genau wie “Du bist Terrorist”, ein von mir privat finanzierter und in meiner Freizeit erstellter Kurzfilm.

Ein wichtiger Bestandteil des Films sind auch die Erklärungen, Belege und Hintergründe zu den einzelnen Szenen. Klicke hier für die Erklärungen.

Bei “Abschalten” denke ich zuerst an Peter Lustig. Glücklicherweise brauche ich heute keinen Fernseher mehr abzuschalten, ich schalte ihn garnicht erst an. Mein Gerät habe ich damals beim Auszug bei den Eltern hinter mir gelassen. Ich finde auch nicht, dass man da heute noch eine große Geschichte draus machen muss, wie Arno Frank vor Kurzem in der taz. Fernsehen ist einfach total 20. Jahrhundert.

Exkurs: Hinweis an die Überwacher
Warum wird die Onlinedurchsuchung nicht auf Fernseher ausgeweitet? Wenn jemand eine regierungskritische Sendung gesehen hat, oder eine, die ansatzweise physikalisch/chemisches Hintergrundwissen vermittelt, oder die Sendung über die (Achtung, Codewort!) Gentrifizierung im Prenzlauer Berg? Das ist doch hochverdächtig! Nur mal so als Anregung…

Jetzt: Überleitung zum Thema
Fremder noch als “Fernsehzuschauer” sind mir solche, denen der An- und Ausschalter an ihren Geräten ein großes Mysterium ist und die die Glotze lieber im praktischen Stand-by-Modus auf Abruf bereit halten. Beim Verzicht auf diese Leerlauf-Funktionen ließen sich laut Umweltbundesamt deutschlandweit 22 Milliarden kWh pro Jahr einsparen, pro Haushalt in etwa 275 kg CO2 pro Jahr.

So. Und jetzt wünsche ich mir noch, dass viel mehr Menschen zu Ökostrom-Anbietern wie EWS Schönau oder Lichtblick wechseln. Einverstanden? Dann: weiterlesen!

Morgen: Demonstration gegen Atomenergie in Berlin
Morgen um 13 Uhr startet die Großdemonstration gegen Atomenergie unter dem Motto “Mal richtig Abschalten” am Berliner Hauptbahnhof, Abschlusskundgebung ist um 15 Uhr am Brandenburger Tor. Leider ist die Website ziemlich unübersichtlich, der Aufruf ist nur als “geschütztes” PDF vorhanden, die Banner werden vom Adblocker geblockt. Dennoch eine gute Gelegenheit, ein Zeichen gegen die Atompolitik von Stromkonzernen und Regierung zu setzen.

Informiert wird außerdem per Facebook und twitter. Kommt zahlreich!

Den Titel der aktuellen ZAPP-Sendung des NDR “Wenig Sachverstand – Der Kampf gegen Kinderpornographie im Netz” halte ich zwar für einen Euphemismus, die Sendung fasst aber den aktuellen Stand der Dinge ganz gut zusammen:

Familienministerin von der Leyen hat vollmundig den Kampf gegen Kinderpornographie angekündigt, passiert aber ist bisher wenig. Trotzdem geht sie mit dem Thema im Wahlkampf hausieren.

Seht selbst:

Außerdem Interessantes zur Vorstellung von Pressefreiheit der CDU und der Bundesmutti von der Leyen (Spiegel TV vom 21.08.09):

(via netzpolitik)

Auf die Schnelle ein kurzer Hinweis inklusive Links:

Franz Patzig hat eine Diskussion über die feindliche Übernahme von BarCamps in Deutschland entfacht: BarCamp – die Profiteure greifen nach dem Format, vor allem lesenswert: Die Kommentare! Reaktionen dazu unter anderem auch bei Christian Scholz und Oliver Gassner.

Dazu noch ein kurzer Nachtrag zum BarCamp Cologne 3:

Franz Patzig, Mitorganisator des BarCamp Cologne 3 from yeebase media on Vimeo.